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17.12.2010 - Kommunistische Verbrechen leugnen, soll in der EU bestraft werden

Utl.: Initiator eines Schreibens an EU-Reding ist Litauens Außenminister Ažubalis

Die EU-Justizkommissarin Viviane Reding wurde in einem gemeinsamen Brief der Außenminister Litauens, Lettlands, Ungarns, Rumäniens, Bulgariens und der Tschechischen Republik aufgefordert, sich für ein Verbot der „Billigung, Leugnung und Verharmlosung der Verbrechen“ totalitärer Diktaturen einzusetzen.

Für den Umgang mit den Verbrechen der kommunistischen Diktaturen in Europa sollen die gleichen Maßstäbe gelten wie für den Umgang mit den Verbrechen der Nationalsozialisten, wollen die Minister erreichen.

Der Initiator ist der litauische Außenminister Audronius Ažubalis. Wie die FAZ berichtete, „ist in den osteuropäischen Ländern der Eindruck weit verbreitet, dass im Westen Europas zwar das Wissen über die NS-Verbrechen Allgemeinwissen sei, nicht aber das über die Untaten der kommunistischen Regimes“.

Laut Radio Prag / Christian Rühmkorf, erklärte der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg dazu, „dass die Leugnung der Verbrechen des Kommunismus völlig vergleichbar mit der Leugnung der NS-Verbrechen sei. Stalin habe noch mehr Menschen umgebracht als Hitler, beide seien Massenmörder“.

(Pressedienst der Sudetendeutschen Landsmannschaft, Wien,  am 17. Dezember 2010)